www.ebbemunk.dkarrowDie Geheimrede Chruschtschows (1956)

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Die Volksfeinde

Stalin führte den Begriff "Volksfeind" ein. Dieser Terminus befreite umgehend von der Notwendigkeit, die ideologischen Fehler eines oder mehrerer Menschen, gegen die man polemisiert hatte, nachzuweisen; er erlaubte die Anwendung schrecklichster Repressionen, wider alle Normen der revolutionären Gesetzlichkeit, gegen jeden, der in irgend etwas mit Stalin nicht übereinstimmte, der nur gegnerischer Absichten verdächtigt, der einfach verleumdet wurde. Dieser Begriff "Volksfeind" schloß im Grunde genommen schon von sich aus die Möglichkeit irgendeines ideologischen Kampfes oder der Darlegung der eigenen Ansichten zu dieser oder jener Frage auch praktischen Inhalts aus. Als hauptsächlicher und im Grunde genommen einziger Schuldbeweis wurde entgegen allen Normen der heutigen Rechtslehre das "Geständnis" der Verurteilten betrachtet, wobei dieses "Bekenntnis" - wie eine spätere Überprüfung ergab - durch physische Mittel der Beeinflussung des Angeklagten erreicht wurde. Das führte zu einer krassen Vergewaltigung der revolutionären Gesetzlichkeit, dazu, daß viele total Unschuldige, die in der Vergangenheit die Parteilinie verteidigt hatten, zu Opfern wurden.

Man muß feststellen, daß es gegenüber denjenigen, die seinerzeit gegen die Parteilinie auftraten, oft keine ausreichend ernsthaften Grundlagen gab, um sie physisch zu vernichten. Um die physische Vernichtung solcher Personen zu begründen, wurde eben die Formel vom "Volksfeind" eingeführt.

Schließlich hatten viele Menschen, die später vernichtet wurden, weil sie als Feinde der Partei und des Volkes betrachtet wurden, zu Lebzeiten W. I. Lenins mit diesem zusammengearbeitet. Einige dieser Personen hatten auch zu Lenins Zeiten Fehler begangen, doch ungeachtet dessen zog Lenin aus ihrer Arbeit Nutzen, korrigierte sie, strebte danach, daß sie im Rahmen der Partei verblieben, weiter mit ihm zusammengingen.

Im Zusammenhang damit sollen die Parteitagsdelegierten mit einer bisher unveröffentlichten Bemerkung W. I. Lenins vertraut gemacht werden, die er im Oktober 1920 an das Politbüro des ZK richtete. Bei der Präzisierung der Aufgaben der Kontrollkommission schrieb Lenin, daß man diese Kommission "zu einem echten Organ des Gewissens von Partei und Proletariat" machen sollte.

"Als besondere Aufgabe wird der Kontrollkommission empfohlen", heißt es in dieser Notiz, "die Vertreter der sogenannten Opposition, die in Zusammenhang mit den Mißerfolgen in ihrer Partei- oder Staatskarriere eine seelische Krise durchmachen, aufmerksam und differenziert, bisweilen sogar direkt wie Kranke zu behandeln. Man muß sich bemühen, sie zu beruhigen, ihnen die Sache kameradschaftlich erklären, ihnen (nicht auf dem 1 Wege von Anordnungen) eine Arbeit beschaffen, die ihren psychologischen Besonderheiten entspricht; dem Orgbüro des ZK sind zu diesem Punkt Ratschläge und Hinweise zu geben, usw." [Anmerkung]

Alle wissen gut, wie unversöhnlich Lenin gegenüber den ideologischen Gegnern des Marxismus war, gegenüber denen, die von der richtigen Parteilinie abwichen. Zugleich jedoch forderte Lenin, wie man aus dem verlesenen Dokument und aus der gesamten Praxis seiner Führung der Partei ersehen kann, ein äußerst einfühlsames, parteiliches Verhältnis zu den Menschen, die Schwankungen an den Tag legten I oder von der Parteilinie abwichen, die man aber auf den parteilichen Weg zurückführen konnte. Lenin gab den Rat, solche Menschen geduldig zu erziehen, ohne extreme Mittel anzuwenden.

Darin äußerte sich die Klugheit Lenins beim Herangehen an die Menschen, bei der Arbeit mit den Kadern.

Ein vollkommen anderes Verhältnis zu den Menschen war für Stalin charakteristisch. Stalin waren die Leninschen Eigenschaften völlig fremd; die geduldige Arbeit mit den Menschen, ihre beharrliche und mühselige Erziehung, die Fähigkeit, Menschen zu gewinnen nicht auf dem Wege des Zwangs, sondern auf dem Wege ihrer ideologischen Beeinflussung durch das gesamte Kollektiv. Er wies die Leninsche Methode der Überzeugung und Erziehung zurück, ging von der Position des ideologischen Kampfes über den Weg administrativer Gewalt auf den Weg massenhafter Repressalien, den Weg des Terrors. Er machte in zunehmendem Maße und immer hartnäckiger die Straforgane zu seinem Werkzeug, wobei er oft alle bestehenden Normen der Moral und die sowjetischen Gesetze mit Füßen trat.

Die Willkür einer einzelnen Person regte auch andere zur Willkür an und ermöglichte sie. Massenverhaftungen und Deportationen vieler tausend Menschen, Vollstreckungen ohne Gerichtsurteil und ohne normale Untersuchung riefen einen Zustand der Unsicherheit und der Furcht, sogar der Verzweiflung hervor.

Das diente natürlich nicht dem Zusammenschluß der Reihen der Partei und aller Schichten des werktätigen Volkes, sondern zog im Gegenteil die Liquidierung, den Parteiausschluß ehrlicher Mitarbeiter, die aber Stalin unbequem waren, nach sich.

Unsere Partei kämpfte um die Verwirklichung der Leninschen Pläne zur Errichtung des Sozialismus. Das war ein ideologischer Kampf. Wenn im Verlauf dieses Kampfes die Leninschen Grundsätze eingehalten, wenn parteiliche Prinzipienfestigkeit geschickt mit einem einfühlsamen und sorgsamen Verhältnis zu den Menschen verbunden worden wäre, wenn versucht worden wäre, sie auf unsere Seite zu ziehen, anstatt sie zu verstoßen und zu verlieren - dann wäre es gewiß bei uns nicht zu einer so brutalen Verletzung der revolutionären Gesetzlichkeit, zur Anwendung von Terrormethoden gegenüber vielen Tausenden Menschen gekommen. Außerordentliche Mittel wären dann nur gegenüber denjenigen angewandt worden, die tatsächlich Verbrechen gegen die Sowjetordnung begangen hätten.

Erinnern wir uns an einige historische Tatsachen.

In den Tagen vor der Oktoberrevolution traten zwei Mitglieder des ZK der bolschewistischen Partei - Kamenew und Sinowjew - gegen den Leninschen Plan des bewaffneten Aufstands auf. Mehr noch, am 18. Oktober veröffentlichten sie in der menschewistischen Zeitung "Nowaja Shisn" eine Erklärung über die Vorbereitung des Aufstands durch die Bolschewiki sowie darüber, daß sie den Aufstand als abenteuerlich ansahen. Damit enthüllten Kamenew und Sinowjew den Feinden den Beschluß des ZK zur Frage des Aufstands, seiner Organisierung in allernächster Zeit.

Das war Verrat an der Sache der Partei, an der Sache der Revolution. W. I. Lenin schrieb im Zusammenhang damit: "Kamenew und Sinowjew haben an Rodsjanko und Kerenski den Beschluß des ZK ihrer Partei über den bewaffneten Aufstand ... verraten." Er unterbreitete dem ZK die Frage des Ausschlusses von Sinowjew und Kamenew aus der Partei. [Anmerkung] [Engl.Anm]

Bekanntlich wurden jedoch Sinowjew und Kamenew nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in führenden Positionen eingesetzt. Lenin bezog sie in die Ausführung der verantwortungsvollsten Aufträge der Partei ein, in die aktive Arbeit der Führungsorgane von Partei und Sowjetstaat. Es ist bekannt, daß Sinowjew und Kamenew zu Lebzeiten Lenins nicht wenig andere ernste Fehler begingen. In seinem "Testament" warnte Lenin, "daß die Episode mit Sinowjew und Kamenew im Oktober natürlich kein Zufall war". Doch Lenin stellte weder die Frage ihrer Verhaftung noch gar die ihrer Erschießung. [Anmerkung]

Oder nehmen wir das Beispiel der Trotzkisten. Gegenwärtig, da ein ausreichend langer historischer Abschnitt verstrichen ist, können wir über den Kampf gegen die Trotzkisten vollkommen ruhig sprechen und diese Angelegenheit mit ausreichender Objektivität analysieren. Schließlich befanden sich in Trotzkis Umgebung Menschen, die keineswegs aus einem bürgerlichen Milieu stammten. Ein Teil von ihnen gehörte zur Parteiintelligenz, und ein gewisser Teil rekrutierte sich aus der Arbeiterschaft. Man könnte viele anführen, die sich seinerzeit den Trotzkisten angeschlossen hatten, doch dieselben Menschen hatten vor der Revolution aktiv an der Arbeiterbewegung teilgenommen und sich an der Revolution selbst beteiligt wie gleichfalls an der Festigung der Errungenschaften dieser größten Revolution. Viele von ihnen brachen mit dem Trotzkismus und gingen auf leninistische Positionen über. Bestand denn die Notwendigkeit der physischen Vernichtung dieser Menschen? Wir sind zutiefst überzeugt, hätte Lenin gelebt, wäre ein so extremes Mittel gegenüber vielen von ihnen nicht angewandt worden.

So sehen nur einige historische Fakten aus. Und kann man sagen, daß Lenin sich nicht entschieden hätte, gegenüber Feinden der Revolution die strengsten Schritte zu unternehmen, wenn es tatsächlich erforderlich war? Nein, das kann niemand behaupten. Wladimir Iljitsch verlangte die rücksichtslose Abrechnung mit Feinden der Revolution und der Arbeiterklasse, und wenn es erforderlich war, wandte er solche Mittel auch schonungslos an. Erinnern Sie sich beispielsweise an den Kampf W. I. Lenins gegen die Sozialrevolutionären Organisatoren der antisowjetischen Erhebungen, gegen das konterrevolutionäre Kulakentum im Jahre 1918 und anderes, als Lenin ohne Schwankungen die entschiedensten Mittel gegenüber den Feinden anwandte.

Doch Lenin griff zu solchen Mitteln gegenüber wirklichen Klassenfeinden, nicht aber jenen gegenüber, die sich irren, fehlgehen, die man durch ideologische Beeinflussung wieder in die Partei einreihen und sogar in der Führung behalten kann. Lenin benutzte scharfe Mittel in den allernotwendigsten Fällen, als Ausbeuterklassen existierten, die einen wütenden Widerstand gegen die Revolution leisteten, als der Kampf "Wer - wen?" unvermeidlich die schärfsten Formen, einschließlich des Bürgerkrieges, annahm. [Engl.Anm]

Stalin allerdings wandte extremste Mittel, Massenrepressalien noch dann an, als die Revolution gesiegt, der Sowjetstaat sich gefestigt hatte, als die Ausbeuterklassen bereits liquidiert worden waren und sozialistische Verhältnisse sich in allen Bereichen der Volkswirtschaft vertieft hatten, als unsere Partei politisch an Stärke gewonnen und sich sowohl quantitativ als auch ideologisch gestählt hatte. Es ist klar, daß Stalin hier in einer ganzen Reihe von Fällen Intoleranz, Brutalität, Machtmißbrauch an den Tag legte. Anstatt zu beweisen, daß er politisch recht hatte und die Massen zu mobilisieren, beschritt er oft den Weg der Repression und der physischen Vernichtung nicht nur gegenüber tatsächlichen Feinden, sondern auch gegenüber Menschen, die keine Verbrechen gegen die Partei und die Sowjetmacht begangen hatten. Das war kein Zeichen von Klugheit, sondern nur die Demonstration brutaler Stärke, was gerade Lenin so beunruhigte.

Das Zentralkomitee der Partei hat kürzlich, nach der Entlarvung der Berija-Bande [Anmerkung] , eine Reihe von Fällen erörtert, die diese Bande fabriziert hat. Enthüllt wurde dabei ein sehr schmutziges Bild brutaler Willkür, das mit dem ungerechtfertigten Vorgehen Stalins verbunden war. Wie die Tatsachen belegen, erlaubte sich Stalin - unter Ausnutzung seiner unbeschränkten Macht - viele Mißbräuche, wobei er im Namen des ZK agierte und die Mitglieder des ZK wie sogar auch die Mitglieder des Politbüros nicht um ihre Meinung fragte, häufig sie nicht einmal über seine individuell getroffenen Beschlüsse in äußerst wichtigen Partei- und Staatsangelegenheiten informierte. [Engl.Anm]

Bei der Erörterung der Frage des Personenkults müssen wir vor allem klären, welchen Schaden er den Interessen unserer Partei zugefügt hat.

Lenin unterstrich stets die Rolle und Bedeutung der Partei bei der Leitung des sozialistischen Staates der Arbeiter und Bauern, wobei er darin die Hauptbedingung für die erfolgreiche Errichtung des Sozialismus in unsrem Land erblickte. Unter Hinweis auf die gewaltige Verantwortung der bolschewistischen Partei als der Regierungspartei des sowjetischen Staates appellierte Lenin, die Normen des Parteilebens auf das genaueste einzuhalten, die Prinzipien der Kollektivität bei der Leitung der Partei und des Landes zu verwirklichen.

Die Kollektivität der Leitung entspringt aus der Natur unserer Partei selbst, die auf den Grundsätzen des demokratischen Zentralismus basiert. "Das bedeutet", sagte Lenin, "daß ausnahmslos alle Parteiangelegenheiten - unmittelbar oder durch Vertreter - von allen Parteimitgliedern gleichberechtigt wahrgenommen werden, wobei alle leitenden Funktionäre, alle führenden Kollegien, alle Parteiinstanzen wählbar, rechenschaftspflichtig und absetzbar sind." [Anmerkung]

Bekanntlich hat Lenin selbst ein Beispiel für die genaueste Einhaltung dieser Prinzipien gegeben. Es gab keine noch so wichtige Frage, in der Lenin die Entscheidung selbst getroffen hätte, ohne den Rat und die Billigung der Mehrheit der ZK-Mitglieder oder der Mitglieder des Politbüros des ZK einzuholen. In den für unsere Partei und das Land schwierigsten Ab schnitten hielt es Lenin für erforderlich, regulär die Parteitage, Parteikonferenzen und Plenartagungen des Zentralkomitees einzuberufen, auf denen die wichtigsten Fragen besprochen und Beschlüsse gefaßt wurden, die allseitig von den Führungskollektiven ausgearbeitet worden waren.

Erinnern wir uns zum Beispiel des Jahres 1918, als über dem Land die Gefahr des Überfalls der imperialistischen Interventen hing. Unter diesen Bedingungen wurde der VII. Parteitag mit dem Ziel einberufen, die lebenswichtige und keinen Aufschub duldende Frage des Friedens zu erörtern. Im Jahre 1919, im Feuer des Bürgerkrieges, wurde der VIII. Parteitag einberufen, auf dem ein neues Parteiprogramm beschlossen und so wichtige Angelegenheiten erörtert wurden wie die Haltung gegenüber den Massen der Bauernschaft, die Organisation der Roten Armee, die Frage der führenden Rolle der Partei in der Arbeit der Sowjets, die Verbesserung der sozialen Zusammensetzung der Partei und andere Fragen. 1920 wurde der IX. Parteitag einberufen, der die Aufgaben der Partei und des Landes im Bereich des ökonomischen Aufbaus festlegte. Im Jahre 1921, auf dem X. Parteitag, wurde die von Lenin ausgearbeitete Neue Ökonomische Politik beschlossen und die historische Entschließung "Über die Einheit der Partei" angenommen.

Zu Lebzeiten Lenins fanden die Parteitage regulär statt; immer, wenn eine radikale Wende in der Entwicklung von Partei und Land eintrat, betrachtete es Lenin als unerläßlich, durch die Partei die grundlegenden Fragen der Innen- und Außenpolitik, die Fragen des Partei- und Staatsaufbaus zu erörtern.

Es ist besonders charakteristisch, daß Lenin seine letzten Artikel, Briefe und Bemerkungen gerade an den Parteitag als höchstes Parteiorgan richtete. In der Periode zwischen den Parteitagen trat das Zentralkomitee als das mit der höchsten Autorität ausgestattete Führungskollektiv auf, das die Prinzipien der Partei genau einhielt und ihre Politik realisierte.

So war es zu Lenins Lebzeiten. Wurden die für unsere Partei heiligen Leninschen Prinzipien nach dem Tode von Wladimir Iljitsch eingehalten?

Während in den ersten Jahren nach dem Tode Lenins Parteitage und Plenarsitzungen des ZK mehr oder weniger regelmäßig stattfanden, wurde später, als Stalin die Macht immer mehr mißbrauchte, begonnen, diese Prinzipien gröblich zu verletzen. Dies wurde vor allem in den letzten 15 Jahren seines Lebens deutlich. Kann man den Fakt als normal ansehen, daß zwischen dem XVIII. und XIX. Parteitag mehr als 13 Jahre vergingen, in denen unsere Partei und das Land so viele Ereignisse erlebten? Diese Ereignisse verlangten nachdrücklich von der Partei, Beschlüsse zur Verteidigung des Landes unter den Bedingungen des Vaterländischen Krieges und zum friedlichen Aufbau in den Nachkriegsjahren zu fassen. [Anmerkung] [Engl.Anm]

Sogar nach Ende des Krieges trat länger als sieben Jahre kein Parteitag zusammen. Es wurden fast keine Plenartagungen des Zentralkomitees einberufen. Es spricht für sich, daß während all der Jahre des Großen Vaterländischen Krieges praktisch kein einziges Plenum des ZK stattfand. Es gab zwar einen Versuch zur Einberufung eines ZK-Plenums im Oktober 1941, als aus dem ganzen Lande die Mitglieder des ZK nach Moskau beordert wurden. Zwei Tage warteten sie auf die Eröffnung des Plenums, doch ihr Warten war vergeblich. Stalin wollte sich nicht einmal mit den Mitgliedern des ZK treffen und unterhalten. Diese Tatsache zeugt davon, wie demoralisiert Stalin in den ersten Monaten des Krieges war und wie überheblich und geringschätzig er die Mitglieder des ZK behandelte. [Anmerkung]

In dieser Praxis spiegelte sich das Ignorieren der Normen des Parteilebens, die Verletzung des Leninschen Prinzips der kollektiven Leitung der Partei durch Stalin wider.

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Congress
XXe Congrès du parti communiste de l'union soviétique, Recueil de documents édité par "Les cahiers du communisme"
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